Mit dem Projekt „Gelbe Füße“ setzt sich die CDU Solms aktiv für einen sicheren Schulweg ein.

Die Stadtverbandsvorsitzende, Heike Ahrens-Dietz (CDU) blickt in das Jahr 2015 zurück, wo die CDU die „gelben Füße“ als hessisches Pilotprojekt in Solms aufmalte. Man wolle sich mit der Aktion aktiv für einen sicheren Nachhauseweg für Schul- und Kindergartenkinder einsetzen, so Ahrens-Dietz. 

Weil die damals aufgebrachten „Gelben Füße“ nur noch schlecht bzw. nicht mehr zu erkennen waren, erneuerten die CDU Mitglieder nun die „Gelben Füße“ im Stadtteil Albshausen

Für Kinder ist das angepasste und sichere Verhalten im Straßenverkehr eine Herausforderung: Sie können Fahrzeuge oft nicht rechtzeitig erkennen, Entfernungen und Geschwindigkeiten nicht korrekt einschätzen und reagieren langsamer als Erwachsene. Außerdem finden sich auf dem Schulweg viele Dinge, die interessanter sind als die Konzentration auf das Verkehrsgeschehen. Nicht vergessen sollte man, dass Kinder in unübersichtlichen oder ungewohnten Situationen verunsichert werden.

Die mit Signalfarbe aufgemalten Symbole warnen die Mädchen und Jungen: „Vorsicht! Hier musst du besonders aufpassen!“ Die „Gelben Füße“ sollen auf die Gefahrenpunkte aufmerksam machen und geben Kindern an unübersichtlichen Stellen Orientierung. Auf diesem Weg sollen sie möglichst sicher die Straße überqueren können.

Im Zuge der Straßenbauarbeiten am Laubacher Weg war Aushubmaterial zum Ausbessern von Waldwegen verwendet worden. Dies hatte zu einer Anfrage der Grünen in der letzten Stadtverordnetenversammlung geführt.

Dort hatte Bürgermeister Inderthal mitgeteilt, dass die mit den Bauarbeiten beauftragte Firma Baustra auf den Revierförster Bremer (Hessen Forst) zugegangen war und hat diesen gefragt hatte, ob Bedarf besteht, im angrenzenden Waldbereich Auffüllungen an geeigneten Stellen vorzunehmen. Allerdinge sei diese Maßnahme dann trotz einer Anordnung seitens der Stadt zum sofortigen Stopp deutlich übertrieben ausgeführt worden.

Auf Vorschlag von Bürgermeister Inderthal soll der Revierförster in die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Natur und Umwelt am 20.08.2020 eingeladen werden und für die Erörterung von noch offenen Fragen zur Verfügung stehen.

Um für diese Sitzung die notwendige Sachkenntnis zu erlangen, haben sich unter Führung des Albshäuser Stadtverordneten Gerhard Wittig Mitglieder von Vorstand und Fraktion der CDU Solms die aktuelle Situation im Stadtwald Albshausen vor Ort angesehen.

Noch im letzten Jahr ließ die Landesbehörde Hessen Mobil verlauten, dass die Ortsdurchfahrt Oberbiel frühestens im Jahre 2022 ausgebessert werden soll. Dies hätte auch zur Folge gehabt, dass der besonders von Schäden betroffene westliche Abschnitt zwischen den Einmündung der Liezener Straße und der Heinrich-Baumann-Straße noch mindestens drei weitere Jahre eine Schlaglochpiste geblieben wäre.

Im Juni 2019 fand diesbezüglich ein Ortstermin der Solmser CDU mit unserem heimischen Landtagsabgeordneten Frank Steinraths statt. Angesichts der dort vorgefunden immensen Straßenschäden setzte Steinraths sich mehrfach mit Hessen Mobil in Verbindung und drängte darauf, dass eine zeitnahe Sanierung erfolgen sollte. Dies hatte zur Folge, dass von Hessen Mobil geprüft wurde, ob zumindest eine Deckenerneuerung der Fahrbahn im besagten Abschnitt erfolgen könnte. Im April 2020 kam dann die erfreuliche Nachricht von Hessen Mobil, dass noch in diesem Jahr eine Schadstellensanierung erfolgen würde. Als Anfang August die ersten Baumaschinen anrollten, verschaffte sich MdL Steinraths begleitet von der Solmser CDU ein Bild vor Ort und man freute sich gemeinsam, dass der Einsatz der heimischen CDU für diese Maßnahme nun endlich von Erfolg gekrönt wurde und in einem Zeitraum von zwei Wochen die Asphaltdecke des knapp 300 Meter langen Teilstücks erneuert wurde.


                                                                                                           
v.l.n.r.: MdB Hans-Jürgen Irmer, Tanja, Thorsten, Hanna und Lisa Schäfer, Stadtverbandsvorsitzende Heike Ahrens-Dietz und MdL Frank Steinraths

(ls) Am Freitag den 07.08.2020 folgten rund 30 Interessierte der gemeinsamen Einladung der CDU Solms und der Jungen Union Solms-Braunfels-Leun. Unter ihnen waren der CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer und der örtliche CDU-Landtagsabgeordnete Frank Steinraths. Ebenfalls folgte der Leuner Bürgermeister, Björn Hartmann (CDU) der Einladung zur Hofbesichtigung.
Lisa Schäfer (Vorstandsmitglied der CDU Solms und der Jungen Union Solms-Braunfels-Leun) führte die Gruppe, unter Einhaltung der Corona-Auflagen, über den Betrieb ihrer Eltern. Der landwirtschaftliche Betrieb, der seit Jahrzehnten im Familienbesitz geführt wird, umfasst Milchviehhaltung und Ackerbau. Zu Beginn wurde erläutert, dass sich der Betrieb in der schrittweisen Umstellungsphase von einem konventionellen, hin zu einem ökologischen Betrieb befinde. Diese Umstellung wäre „politisch so gewollt“, da die Bundesregierung plane, den Anteil der ökologischen Anbaufläche bis 2030 auf 20 % der gesamten landwirtschaftlichen Fläche in Deutschland auszuweiten. Lisa Schäfer bezeichnet diese Pläne und weitere Umweltauflagen für die Landwirtschaft, die oftmals aus dem SPD-geführten Bundesumweltministerium kommen, als eine Art „Öko-Mainstream“. Sie sei von dieser Art Landwirtschaft im Hinblick auf die Ernährungssicherung nicht zu überzeugen und sieht daher die Umstellung des eigenen Betriebes auf einen Biobetrieb sehr kritisch. Allerdings habe es für den heimischen Betrieb keine andere Wahl gegeben, da die gesetzlichen Vorgaben es nur noch bedingt ermöglichen, auf andere Weise zu wirtschaften. Schäfer warnte davor, dass in der Gesellschaft der Eindruck entstehe, dass die ökologischen Betriebe die „guten“ seien, da sie einen erhöhten Beitrag zum Klima- und Umweltschutz leisten und die Konventionellen die „schlechten“ darstellen oder gar als Umweltsünder abgestempelt werden. „Ganz im Gegenteil unsere konventionellen Betriebe sorgen nicht nur für qualitativ- und quantitativ hochwertige Lebensmittel, sondern leisten ebenfalls einen Beitrag zum Klima und Umweltschutz, da im Rahmen des Greenings, Betriebe mit mehr als 15 ha Ackerfläche dazu verpflichtet sind, 5% ihrer Ackerfläche als ökologische Vorrangflächen (ÖVF) vorzuhalten und entsprechend zu bewirtschaften“, so Schäfer. Die Niederbielerin bedauerte, dass durch die Umstellung auf Bio das gerade frisch geerntete Getreide nicht weiter zu Lebensmittel verarbeitet wird, sondern lediglich als Futter für die Kühe diene. Hier habe der Betrieb allerdings keine andere Wahl, weil man ohne das Getreide nicht genügend Futter für die Kühe und Rinder habe. Lisa Schäfer schilderte die großen Sorgen in Bezug auf die Futterknappheit. Zum einen bringe die Umstellung auf Bio deutliche Ertrags- und Qualitätseinbußen mit sich, zum anderen macht die anhaltende Trockenheit den Landwirten dauerhaft zu schaffen. Vom Aussiedlerhof, der den schönen Hofnamen „Sonnenhof“ trägt, konnten die Teilnehmer der Besichtigung sich selbst ein Bild von den umliegenden, verbrannten Wiesen machen, wo im Moment durch die Trockenheit kein Futter zur Verfügung steht.
Des Weiteren kritisierte Lisa Schäfer die Hessische Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (Bündnis 90 die Grünen) für ihren Umgang beim Thema Wolf. Anstatt den Zielkonflikt zwischen der Forderung für mehr Weidetierhaltung und der Wolfsproblematik anzuerkennen, veröffentlichte die Ministerin ein Papier zum Wolfsmonitoring mit der Überschrift „Willkommen Wolf in Hessen“. Dennoch machte Lisa Schäfer klar, dass sie den Wolf keinesfalls ausrotten wolle, da dies EU-rechtlich auch nicht möglich wäre. Allerdings seien die Vorfälle in Nordhessen, wo die sogenannte Stölzinger Wölfin bisher nachweislich 22 Weidetiere getötet habe, ein klares Warnsignal. „Ich kann es absolut nicht nachvollziehen, dass ein Wolf, der nachweislich mehrere Tiere gerissen habe, nicht entnommen werden kann“, kritisiert Schäfer die gleichzeitig an die CDU geführte Landesregierung appellierte, endlich gegen den Willen des Grünen Koalitionspartners beim Thema Wolf zu handeln. Wenn ab 01.07.2021 der Bereich Milchviehhaltung auf dem Familienbetrieb der Schäfers auf Bio umgestellt sei, muss die gesamte Milchvieherde deutlich öfter auf die Weide. Auch wenn im Lahn-Dill-Kreis eine Ansiedlung des Wolfes noch nicht bekannt ist, blickt Lisa Schäfer aus Angst vor dem Wolf mit mulmigen Gefühlen auf diese Maßnahme.
In der neu gebauten Maschinenhalle erklärte Schäfer, dass neueste Technik für eine zukunftsfähige Landwirtschaft unabdingbar sei und dass die Landwirtschaft die Chancen der Digitalisierung nutzen müsse. Digitale Anwendungen im Bereich der Präzisionslandwirtschaft können unsere Landwirtschaft dabei unterstützen, effektiver, nachhaltiger und ressourcenschondender zu arbeiten. Dies machte Schäfer am Beispiel des modernen Güllefasses klar, dass eine bodennahe Ausbringungstechnik vorweist. Lisa Schäfer stellt fest: „Während ein Landwirt im Jahr 1900 im Durchschnitt so viele Nahrungsmittel erzeugte, dass er etwa vier Personen ernähren konnte, sind es heute 145 Personen. Um solch eine Produktionssteigerung zu haben, braucht es natürlich auch beste Technik“. Allerdings seien neue Maschinen häufig sehr kostenintensiv und die Erzeugerpreise für landwirtschaftliche Lebensmittel sehr schwankend. Schäfer machte klar, dass die gesellschaftlichen Wünsche für mehr Tierwohl und die Forderung einer nachhaltigeren Landwirtschaft vom Verbraucher honoriert werden müssen. Klar wurde, dass Wertschätzung für die Landwirtschaft an der Kasse anfängt, da dort der Verbraucher am besten zeigen kann, wie viel er bereit ist, für qualitativ hochwertige Lebensmittel auszugeben.

An die kommunalpolitisch aktiven Teilnehmer, wie beispielsweise die Kreistagsabgeordnete und Stadtverbandsvorsitzende der Solmser CDU, Heike Ahrens-Dietz, appellierte Lisa Schäfer zum Thema Flächenverbrauch. Der hohe Flächenverbrauch stelle für die Landwirtschaft ein weiteres großes Problem dar. Täglich werden rund 90 Fußballfelder in Deutschland durch Siedlungs- und Verkehrsmaßnahmen bebaut, so Schäfer, die bei diesem Thema die Kommunalpolitiker auffordert, jeden Hektar der bebaut wird zu hinterfragen. Wir müssen bei allen verständlichen finanziellen Vorteilen, die Bau- und Gewerbegebiete für eine Kommune mit sich bringen, genau abwägen, welche Projekte wirklich nötig sind und auf welche im Hinblick auf den Ressourcenschutz verzichtet werden kann.

Im Inneren des Stalles, waren die frisch geborenen Kälbchen, sowie die rund 150 Kühe und Rinder zu bestaunen. Die interessierten Besucher stellten viele Fragen rund um die Produktionsabläufe der Milcherzeugung und erhielten abschließend einen eindrucksvollen Einblick in den Melkstand, dem Hauptarbeitsgerät des Betriebes.

Nach der Führung hatten die Besucher die Möglichkeit, die von der Schwälbchen-Molkerei für die Hofbesichtigung zur Verfügung gestellten frischen Milchprodukte zu verköstigen. Unter den coronabedingten Abstands- und Hygieneregeln ließ man in gemütlicher Runde bei Bier, Wein und regionaler Wurst vom heimischen Metzger den Tag ausklingen.

Begrüßung der Gäste

(nw)  Am Freitag, den 24. Juli traf sich die CDU Solms und ihre Gäste zum diesjährigen Sommergrillen. Dieser Einladung folgten insgesamt 30 Besucherinnen und Besucher. Anwesend waren neben Solmser Kommunalpolitikern auch der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer mit Gattin und unser Landtagsabgeordneter Frank Steinraths. Nach der Begrüßung der Gäste, darunter auch Teilnehmer aus den Nachbargemeinden Braunfels und Leun, sowie aus Lollar und der Einstimmung auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr durch die Vorsitzende der CDU Solms, Heike Ahrens-Dietz, wurde das Buffet eröffnet. Neben Original Coburger Rostbratwürsten und Steaks gab es Salate, leckere Weine und Softgetränke. In geselliger Runde verbrachten wir einige schöne Stunden mit angenehmen Gesprächen und unter Berücksichtigung der Corona-Auflagen.

Stadtverordneter Horst Grünewald als Grillmeister
bei der Arbeit

Arbeitseinsatz der CDU Solms

In Juni haben die beiden Solmser CDU-Stadträte Erich Becker und Martin Dietz zum zweiten Mal in diesem Jahr in einem Arbeitseinsatz Mäharbeiten bei der CDU-Bank vorgenommen. Die Bank wurde im Jahr 2009 von der CDU Solms aufgestellt, die seitdem auch die Patenschaft dafür übernommen hat. Von dieser Bank hat man einen hervorragenden Ausblick auf die Solmser Stadtteile und das Lahntal.


Martin Dietz und Erich Becker genießen nach getaner Arbeit die Aussicht von der CDU-Bank
Stadtverbandsvorsitzende Heike Ahrens-Dietz und CDU-Vorstandsmitglied Lisa Schäfer, Tochter eines Landwirtes aus Niederbiel




Die Solmser CDU nutzt den Weltbauerntag am 01.06.2020 um ein klares Bekenntnis zur heimischen Landwirtschaft zu tätigen. Als Anlass zu diesem Bekenntnis bezeichnet die CDU die anhaltende Kritik an dem Berufsstand der die Welt ernährt.

Im Oktober 2019 schlossen sich landesweit Landwirte zu der Basisbewegung „Land schafft Verbindung“ zusammen. Seitdem kämpft der Berufsstand für mehr Wertschätzung in der Gesellschaft. Auch im Lahn-Dill-Kreis finden immer wieder zahlreiche Protestaktionen der Landwirte statt. Die CDU Solms begrüßt diese friedlichen Proteste und die sachliche Dialogbereitschaft der Landwirte/ innen. Außerdem fürchtet der Berufsstand praxisferne, politische Entscheidungen. Häufig wird die tägliche Arbeit in der Landwirtschaft durch Verbote oder durch immer steigende Anforderungen beim Umweltschutz sowie bei der Tierhaltung massiv erschwert. Gerade die auferlegten bürokratischen Hürden stellen unsere Landwirte oftmals vor enorme Herausforderungen.

Mit ihrem Bekenntnis möchte die Solmser CDU feststellen, dass die Landwirte/ innen nicht nur für Ernährungssicherheit sorgen, sondern Lebensmittelversorger und Kulturlandschaftspfleger zugleich sind und somit einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz leisten. Außerdem fordert die CDU Solms die Bundes- und die Landesregierung auf, den intensiven Dialog mit der Landwirtschaft auszubauen und sie in die weitere Ausgestaltung bei der Agrarpolitik einzubinden. Nur gemeinsam mit der Landwirtschaft können Wege gefunden werden, wie die Ansprüche an Umweltschutz, Biodiversität, Boden-, Klima- und Wasserschutz mit den Notwendigkeiten einer effizienten, praktikablen und wirtschaftlich tragfähigen, regional verankerten Landwirtschaft in Einklang gebracht werden können. Des Weiteren appelliert die Solmser CDU auch an die Kommunalebene die Unterstützung der landwirtschaftlichen Betriebe und regionalen Strukturen sowie der lokalen Wertschöpfungsketten weiter zu intensivieren und auszubauen.

Die CDU kritisiert, dass die Landwirtschaft von Teilen der Gesellschaft und der Medien ungerechtfertigt an den Pranger gestellt wird und die Schuld für umweltpolitische Probleme einseitig zugewiesen bekommt. Nach Meinung der CDU muss die Pauschalkritik am landwirtschaftlichen Berufsstand aufhören. Das kann nur gelingen, wenn genauer differenziert wird und bei Problemen auch alle Verursacher genannt werden. So hat beispielsweise die Landwirtschaft beim Artensterben einen prozentualen Anteil von nur 23%, wird aber oftmals als alleiniger Verursacher verantwortlich gemacht. Es besteht dennoch kein Zweifel, dass die Landwirtschaft als Nutzer großer Flächen eine besondere Verantwortung für Umwelt-, Arten-, Klima- und Wasserschutz hat. Die heimische Landwirtschaft arbeitet daher unter hohen Standards und Anforderungen.

Die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Heike Ahrens-Dietz stellt fest: „Unsere Landwirte verdienen unseren höchsten Respekt! Sie produzieren nachhaltiger und umweltfreundlicher als je zuvor und sichern eine Lebensmittelversorgung mit bester Qualität. CDU-Vorstandsmitglied Lisa Schäfer, Tochter eines Landwirtes aus Niederbiel, macht klar: „Die Landwirte haben gezeigt, dass sie bereit sind, vielfältige Leistungen für die Umwelt und die Gesellschaft zu erbringen. Gerade hier in Hessen haben wir 1.600 Hektar Blühstreifen, die unsere Bauern zum Erhalt der Artenvielfalt freiwillig angelegt haben. Hinzu kommen extensives Grünland, Streuobstwiesen und viele weitere Umweltmaßnahmen mehr.“

Für die CDU Solms ist klar, dass wir bei allen Bemühungen um mehr Natur- und Artenschutz die wichtigste Aufgabe der Landwirtschaft nicht vergessen dürfen: Die Sicherstellung der Versorgung mit gesunden Lebensmitteln. Die Landwirtschaft erwartet zu Recht, dass Standards und Einschränkungen in der landwirtschaftlichen Nutzung transparent nachvollziehbar und wissenschaftlich belegt und nicht von Ideologie getrieben sind. Die CDU Solms möchte mit ihrem Bekenntnis deutlich machen, dass Sie klar an der Seite der heimischen Landwirtschaft steht, die nicht nur in Corona-Zeiten eine bessere Wertschätzung in der Gesellschaft verdient.

 

Unser oben stehendes Bild zeigt Stadtverbandsvorsitzende Heike-Ahrens-Dietz und CDU-Vorstandsmitglied Lisa Schäfer, Tochter eines Landwirtes aus Niederbiel

Heike Ahrens.-Dietz, Lisa Schäfer und Gerhard Wittig

Vermehrte Beschwerden über die Verschmutzung / Verkotung der Bambusfläche auf dem Spielplatz in der Flutgrabenstraße wurden der CDU Stadtverbandsvorsitzenden Heike Ahrens-Dietz insbesondere von Albshäuser jungen Müttern im Laufe des letzten Jahres angetragen. Leider wurde dort das Innere einer vorhanden größeren Bambusfläche oft als Toilette benutzt. Die Eltern konnten ihre Kinder dort nicht mehr spielen lassen, da sie Gefahr liefen dort in Kot zu treten. Die Stadtverbandsvorsitzende, die diesen Spielplatz oft in ihrer Eigenschaft als pädagogische Fachkraft mit Kindern der Kita Albshausen aufgesucht hatte, bestätigt diese sehr eklige Verschmutzung. Doch aus vorgenannten Gründen musste sie den Kindergartenkindern diesen Spielort vorenthalten, obwohl es ursprünglich es eine gute Idee von den Mitarbeitern des städtischen Bauhofs gewesen sein mag, den Kindern eine schöne geheimnisvolle Rückzugsmöglichkeit zum Spielen zu ermöglichen.
Bei einem Ortstermin verschaffte sich die CDU Solms, vertreten durch den Albshäuser Stadtverordneten Gerhard Wittig, Vorstandsmitglied Lisa Schäfer, Stadtrat Martin Dietz und die Stadtverbandsvorsitzende, ein Bild von diesem hygienischen Problem. Aus Sicht der CDU sollte der Bambus entfernt werden um somit freie Sicht in diesen Bereich zu bekommen. Erfreut stellte die CDU nun fest, dass seitens der Stadt Solms der beantragte Rückschnitt kurzfristig bereits erfolgte und dadurch der unschöne Zustand beseitigt wurde.

Nach Meinung der CDU sollte im Laufe dieses Jahres auf dem Spielplatz noch ein Spielgerät für U 3-Kinder aufgestellt werden, da für diese Altersgruppe dort ein Fehlbedarf besteht.

Unschöne Hinterlassenschaften 2019
Neue Ansicht nach dem Entfernen des Bambus im Februar 2020

In einem Bericht der Wetzlarer Neuen Zeitung vom 17. Januar 2020 wurde berichtet, dass EU-Regelungen zur Umsatzsteuer die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) der beiden Städte Solms und Braunfels gravierend erschweren und sich damit für den zum 01.07.2018 gegründeten Gemeindeverwaltungsverband „Städteservice Solms-Braunfels“ große Probleme ergeben könnten. So bergen einige der bisher vorgenommen Organisationsveränderungen Risiken in Bezug auf die zukünftige Besteuerung und dadurch hervorgerufen zusätzliche finanzielle Belastungen.
Nur vier Tage später ergriff unser heimischer CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer die Initiatitve und schrieb an Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Er forderte den Minister auf dazu beizutragen, einen rechtlich sauberen Weg zu beschreiben, auf dem man die begonenene interkommunale Zusammenarbeit ohne Risiken fortsetzen könne.

Nachstehend das Schreiben von MdB Hans-Jürgen Irmer:


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