Sommergrillen bei der Solmser CDU

(nw)  Am Freitag, den 24. Juli traf sich die CDU Solms und ihre Gäste zum diesjährigen Sommergrillen. Dieser Einladung folgten insgesamt 30 Besucherinnen und Besucher. Anwesend waren neben Solmser Kommunalpolitikern auch der heimische Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer mit Gattin und unser Landtagsabgeordneter Frank Steinraths. Nach der Begrüßung der Gäste, darunter auch Teilnehmer aus den Nachbargemeinden Braunfels und Leun, sowie aus Lollar und der Einstimmung auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr durch die Vorsitzende der CDU Solms, Heike Ahrens-Dietz, wurde das Buffet eröffnet. Neben Original Coburger Rostbratwürsten und Steaks gab es Salate, leckere Weine und Softgetränke. In geselliger Runde verbrachten wir einige schöne Stunden mit angenehmen Gesprächen und unter Berücksichtigung der Corona-Auflagen.

CDU-Bank für den Sommer bereit

Arbeitseinsatz der CDU Solms

In Juni haben die beiden Solmser CDU-Stadträte Erich Becker und Martin Dietz zum zweiten Mal in diesem Jahr in einem Arbeitseinsatz Mäharbeiten bei der CDU-Bank vorgenommen. Die Bank wurde im Jahr 2009 von der CDU Solms aufgestellt, die seitdem auch die Patenschaft dafür übernommen hat. Von dieser Bank hat man einen hervorragenden Ausblick auf die Solmser Stadtteile und das Lahntal.

Weltbauerntag – CDU Solms fordert mehr Wertschätzung für die Landwirtschaft in der Gesellschaft

Die Solmser CDU nutzt den Weltbauerntag am 01.06.2020 um ein klares Bekenntnis zur heimischen Landwirtschaft zu tätigen. Als Anlass zu diesem Bekenntnis bezeichnet die CDU die anhaltende Kritik an dem Berufsstand der die Welt ernährt.

Im Oktober 2019 schlossen sich landesweit Landwirte zu der Basisbewegung „Land schafft Verbindung“ zusammen. Seitdem kämpft der Berufsstand für mehr Wertschätzung in der Gesellschaft. Auch im Lahn-Dill-Kreis finden immer wieder zahlreiche Protestaktionen der Landwirte statt. Die CDU Solms begrüßt diese friedlichen Proteste und die sachliche Dialogbereitschaft der Landwirte/ innen. Außerdem fürchtet der Berufsstand praxisferne, politische Entscheidungen. Häufig wird die tägliche Arbeit in der Landwirtschaft durch Verbote oder durch immer steigende Anforderungen beim Umweltschutz sowie bei der Tierhaltung massiv erschwert. Gerade die auferlegten bürokratischen Hürden stellen unsere Landwirte oftmals vor enorme Herausforderungen.

Mit ihrem Bekenntnis möchte die Solmser CDU feststellen, dass die Landwirte/ innen nicht nur für Ernährungssicherheit sorgen, sondern Lebensmittelversorger und Kulturlandschaftspfleger zugleich sind und somit einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz leisten. Außerdem fordert die CDU Solms die Bundes- und die Landesregierung auf, den intensiven Dialog mit der Landwirtschaft auszubauen und sie in die weitere Ausgestaltung bei der Agrarpolitik einzubinden. Nur gemeinsam mit der Landwirtschaft können Wege gefunden werden, wie die Ansprüche an Umweltschutz, Biodiversität, Boden-, Klima- und Wasserschutz mit den Notwendigkeiten einer effizienten, praktikablen und wirtschaftlich tragfähigen, regional verankerten Landwirtschaft in Einklang gebracht werden können. Des Weiteren appelliert die Solmser CDU auch an die Kommunalebene die Unterstützung der landwirtschaftlichen Betriebe und regionalen Strukturen sowie der lokalen Wertschöpfungsketten weiter zu intensivieren und auszubauen.

Die CDU kritisiert, dass die Landwirtschaft von Teilen der Gesellschaft und der Medien ungerechtfertigt an den Pranger gestellt wird und die Schuld für umweltpolitische Probleme einseitig zugewiesen bekommt. Nach Meinung der CDU muss die Pauschalkritik am landwirtschaftlichen Berufsstand aufhören. Das kann nur gelingen, wenn genauer differenziert wird und bei Problemen auch alle Verursacher genannt werden. So hat beispielsweise die Landwirtschaft beim Artensterben einen prozentualen Anteil von nur 23%, wird aber oftmals als alleiniger Verursacher verantwortlich gemacht. Es besteht dennoch kein Zweifel, dass die Landwirtschaft als Nutzer großer Flächen eine besondere Verantwortung für Umwelt-, Arten-, Klima- und Wasserschutz hat. Die heimische Landwirtschaft arbeitet daher unter hohen Standards und Anforderungen.

Die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Heike Ahrens-Dietz stellt fest: „Unsere Landwirte verdienen unseren höchsten Respekt! Sie produzieren nachhaltiger und umweltfreundlicher als je zuvor und sichern eine Lebensmittelversorgung mit bester Qualität. CDU-Vorstandsmitglied Lisa Schäfer, Tochter eines Landwirtes aus Niederbiel, macht klar: „Die Landwirte haben gezeigt, dass sie bereit sind, vielfältige Leistungen für die Umwelt und die Gesellschaft zu erbringen. Gerade hier in Hessen haben wir 1.600 Hektar Blühstreifen, die unsere Bauern zum Erhalt der Artenvielfalt freiwillig angelegt haben. Hinzu kommen extensives Grünland, Streuobstwiesen und viele weitere Umweltmaßnahmen mehr.“

Für die CDU Solms ist klar, dass wir bei allen Bemühungen um mehr Natur- und Artenschutz die wichtigste Aufgabe der Landwirtschaft nicht vergessen dürfen: Die Sicherstellung der Versorgung mit gesunden Lebensmitteln. Die Landwirtschaft erwartet zu Recht, dass Standards und Einschränkungen in der landwirtschaftlichen Nutzung transparent nachvollziehbar und wissenschaftlich belegt und nicht von Ideologie getrieben sind. Die CDU Solms möchte mit ihrem Bekenntnis deutlich machen, dass Sie klar an der Seite der heimischen Landwirtschaft steht, die nicht nur in Corona-Zeiten eine bessere Wertschätzung in der Gesellschaft verdient.

Unser oben stehendes Bild zeigt Stadtverbandsvorsitzende Heike-Ahrens-Dietz und CDU-Vorstandsmitglied Lisa Schäfer, Tochter eines Landwirtes aus Niederbiel

Gehölzrückschnitt auf Albshäuser Spielplatz wurde auf Initiative der CDU durchgeführt

Vermehrte Beschwerden über die Verschmutzung / Verkotung der Bambusfläche auf dem Spielplatz in der Flutgrabenstraße wurden der CDU Stadtverbandsvorsitzenden Heike Ahrens-Dietz insbesondere von Albshäuser jungen Müttern im Laufe des letzten Jahres angetragen. Leider wurde dort das Innere einer vorhanden größeren Bambusfläche oft als Toilette benutzt. Die Eltern konnten ihre Kinder dort nicht mehr spielen lassen, da sie Gefahr liefen dort in Kot zu treten. Die Stadtverbandsvorsitzende, die diesen Spielplatz oft in ihrer Eigenschaft als pädagogische Fachkraft mit Kindern der Kita Albshausen aufgesucht hatte, bestätigt diese sehr eklige Verschmutzung. Doch aus vorgenannten Gründen musste sie den Kindergartenkindern diesen Spielort vorenthalten, obwohl es ursprünglich es eine gute Idee von den Mitarbeitern des städtischen Bauhofs gewesen sein mag, den Kindern eine schöne geheimnisvolle Rückzugsmöglichkeit zum Spielen zu ermöglichen.
Bei einem Ortstermin verschaffte sich die CDU Solms, vertreten durch den Albshäuser Stadtverordneten Gerhard Wittig, Vorstandsmitglied Lisa Schäfer, Stadtrat Martin Dietz und die Stadtverbandsvorsitzende, ein Bild von diesem hygienischen Problem. Aus Sicht der CDU sollte der Bambus entfernt werden um somit freie Sicht in diesen Bereich zu bekommen. Erfreut stellte die CDU nun fest, dass seitens der Stadt Solms der beantragte Rückschnitt kurzfristig bereits erfolgte und dadurch der unschöne Zustand beseitigt wurde.

Nach Meinung der CDU sollte im Laufe dieses Jahres auf dem Spielplatz noch ein Spielgerät für U 3-Kinder aufgestellt werden, da für diese Altersgruppe dort ein Fehlbedarf besteht.

MdB Irmer ergreift Initiative für Fortbestand der IKZ Solms-Braunfels

In einem Bericht der Wetzlarer Neuen Zeitung vom 17. Januar 2020 wurde berichtet, dass EU-Regelungen zur Umsatzsteuer die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) der beiden Städte Solms und Braunfels gravierend erschweren und sich damit für den zum 01.07.2018 gegründeten Gemeindeverwaltungsverband „Städteservice Solms-Braunfels“ große Probleme ergeben könnten. So bergen einige der bisher vorgenommen Organisationsveränderungen Risiken in Bezug auf die zukünftige Besteuerung und dadurch hervorgerufen zusätzliche finanzielle Belastungen.
Nur vier Tage später ergriff unser heimischer CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Jürgen Irmer die Initiatitve und schrieb an Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Er forderte den Minister auf dazu beizutragen, einen rechtlich sauberen Weg zu beschreiben, auf dem man die begonenene interkommunale Zusammenarbeit ohne Risiken fortsetzen könne.

Nachstehend das Schreiben von MdB Hans-Jürgen Irmer:

Parkplatz unter der Mehrzweckhalle Niederbiel

Forderungen der CDU Solms zur Umgestaltung finden Zustimmung

Im Herbst 2019 hatte die CDU Solms im Rahmen der Aktion „CDU Solms vor Ort“ eine Besichtigung des Parkplatzes unterhalb der MZH Niederbiel durchgeführt. Angesichts der beschmierten Wände, defekter und demontierter Lampen und vieler weggeworfenen Zigarettenkippen, Flaschen, Glasscherben und Unrat fand danach ein Arbeitseinsatz von CDU-Mitgliedern statt, bei dem dieser Bereich gründlich gesäubert wurde.
(siehe auch Bericht vom 14.09.2019)

Nun fand am 21.01.2020 eine Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur, Sport und Soziales in der MZH Niederbiel statt, bei der die Ausschussmitglieder den Parkplatz in Augenschein nahmen.

In der anschließenden Diskussion dieses Tagesordnungspunktes im Ausschuss erhoben die CDU- Mitglieder die nachfolgenden Forderungen zur Verbesserung der Verhältnisse:

Diese Forderungen, ergänzt durch weitere Vorschläge aus den Reihen des Ausschusses, sollen im Frühjahr umgesetzt werden Nach Durchführung aller Maßnahmen zur Verbesserung der Situation soll im Herbst 2020 die Thematik erneut im Ausschuss beraten werden

Winterwanderung der CDU Solms

Am 12.01.2020 Uhr unternahm die Solmser CDU eine Winterwanderung von Burgsolms nach Oberbiel in Konrad‘s Brauhaus zu Familie Reinhardt, die auch zu unseren Mitgliedern zählt. Unterwegs wurden die Wanderer an einer kleinen Verpflegungsstation mit leckeren CDU-Keksen und Glühwein versorgt.
Im Konrad‘s begrüßte die Stadtverbandsvorsitzende Heike Ahrens-Dietz den Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Irmer mit seiner Gattin sowie Mitglieder und Freunde der Solmser CDU. Unser Landtagsabgeordneter Frank Steinraths hatte sich wegen anderweitiger Verpflichtungen entschuldigt.
Nach einem Grußwort beantwortete MdB Irmer den Mitgliedern sehr detailliert viele Fragen rund um die aktuellen Probleme in Berlin. Anschließend kam neben regen Gesprächen auch der gesellschaftliche und kulinarische Teil an diesem Abend nicht zu kurz.

Heike Ahrens-Dietz führt weiterhin die CDU Solms

In ihrer Jahreshauptversammlung am 28.10.2019 wählten die Mitglieder des Stadtverbandes Solms den neuen Vorstand für die nächsten zwei Jahre. Bestätigt wurden Heike Ahrens-Dietz als Vorsitzende, Erich Becker und Maximilian Lippe als Stellvertreter. Als Schatzmeister amtiert weiterhin Stadtrat Martin Dietz, als Schriftführer Helmut Lenzer. Als Beisitzer wurden Alexander Boll, Jochen Streiberger, Dr Christian Velten und Niklas Weißmann wiedergewählt. Neu im Vorstand sind Angelika Hofmann-Braun, Lisa Schäfer und Gerhard Wittig.
Weiterhin wurden die Delegierten für die Parteitage des Kreisverbandes Lahn-Dill sowie die Mitglieder des Wahlvorbereitungsausschusses für die Kommunalwahlen gewählt.
In ihrem Tätigkeitsbericht berichtete die Vorsitzende von zahlreichen Veranstaltungen unter Beteiligung von heimischen Politikern. Darüber hinaus haben regelmäßige Vorstandssitzungen sowie Firmenbesuche stattgefunden. Der CDU Solms ist es sehr wichtig, das Ohr am Bürger zu haben und darum finden regelmäßig, unabhängig von Wahlen, Infostände statt.
Der Bundestagsabgeordnete und CDU-Kreisvorsitzende Hans-Jürgen Irmer würdigte in seinem Grußwort lobend die Arbeit des Solmser Stadtverbandes und bedankte sich ganz herzlich für die Unterstützung der Parteiarbeit auf Kreis-, Landes- und Bundesebene durch die Aktiven der CDU Solms.
Für den erkrankten Fraktionsvorsitzenden Jochen Streiberger berichtete sein Stellvertreter Helmut Lenzer über die politische Arbeit im letzten Jahr.
In ihrer abschließenden Rede betonte die Stadtverbandsvorsitzende Heike Ahrens-Dietz, dass sie sich besonders darüber freue, dass drei neue Mitglieder im Vorstand mitarbeiten werden.

Bild (v.l.n.r.):
H.-J. Irmer, Martin Dietz, Niklas Weißmann, Heike Ahrens-Dietz, Lisa Schäfer, Maximilian Lippe, Helmut Lenzer und Gerhard Wittig.
Es fehlen Erich Becker, Alexander Boll, Angelika Hofmann-Braun, Jochen Streiberger und Dr. Christian Velten

Hoffnung auf bessere Straßenverhältnisse in Oberbiel

Die Landesbehörde Hessen Mobil hatte in einer Bürgerversammlung erklärt, dass ein Ausbau der Ortsdurchfahrt Oberbiel frühestens im Jahre 2022 erfolgen würde. Daraufhin hatte sich die Solmser CDU gemeinsam mit dem heimischen Landtagsabgeordneten Frank Steinraths insbesondere den westlichen Abschnitt zwischen der Liezener Straße und der Heinrich-Baumann-Straße vor Ort angesehen. Nachdem Steinraths sich dann an Hessen Mobil mit der dringenden Bitte um eine Verbesserung des Zustands auf diesem Streckenabschnitt gewandt hatte, erhielt er kürzlich eine hoffnungsvolle Rückantwort seitens des für die Region Westhessen zuständigen Bevollmächtigten Eugen Reichwein.
Reichwein teilte mit, dass die Landesstraße 3020 nach dem Abschluss des 11. Bauabschnitts der B 49 zu einer Gemeindestraße abgestuft werden wird. Dazu müsse vor der Abstufung ein technisch ordnungsgemäßer Zustand hergestellt werden. Für den von MdL Steinraths benannten Abschnitt prüfe Hessen Mobil derzeit, ob bereits früher eine Deckenerneuerung aus dem Landesstraßenbauhaushalt finanziert werden könne.
Für alle Benutzer des westlichen Streckenabschnitts der Ortsdurchfahrt Oberbiel gibt es zumindest einen Hoffnungsschimmer, dass die Prüfung einer zeitnahen Reparatur positiv ausgehen wird und somit die dortige Schlaglochpiste doch noch vor 2022 beseitigt wird.